Die Antwort der Neos im Worlaut:
Ein Alleingang Österreichs „auf seinem Hoheitsgebiet“ ist vor dem Hintergrund einer europäischen Richtlinie nicht sinnvoll. Doch konkret:
- Wenn wir über Energieeffizienz reden, müssen wir auch den Beleuchtungsbereich im Auge haben. Vor dem Hintergrund eines allgemeinen Konsenses, elektrische Geräte zu geringer Energieeffizienzklassen mittel- und langfristig vom Markt zu nehmen, ist auch ein „Zurück zur Glühbirne“ aus unserer Sicht nicht zielführend. Wie nimmt man nun solche Produkte vom Markt: Entweder man preist die zu geringe Energieeffizienz ein oder man geht den Weg eines Verbots. Dass dies damals ungeschickt und denkbar schlecht kommuniziert wurde, steht aber außer Frage. Wir hätten das anders gemacht.
- Hier verhält es sich ähnlich wie mit der Glühbirne. Mittlerweile sind andere Technologien im Vormarsch auf die wir fokussieren sollten.
- Grundsätzlich ist Quecksilber (neben vielen anderen) ein Problemstoff, dessen Einsatz möglichst vermieden oder wenigstens in zuverlässig geschlossenen Kreisläufen (Wiederverwertung) zur Anwendung kommen sollte. Ein geordnetes Ausstiegsszenario erscheint aber durchaus sinnvoll. Um sich jedoch nicht dem Populismus-Vorwurf auszusetzen, ist dazuzusagen, dass wir gerade mit dem Quecksilber noch bei weitem größere Baustellen haben (beispielsweise auch im Bekleidungsbereich).