Die Antwort der SPÖ im Worlaut:

Wir können die von Ihnen geäußerten Bedenken nachvollziehen, möchten jedoch anmerken, dass Energiesparlampen einen wesentlichen Beitrag zur Energieeffizienz darstellen. Wie wir bereits vor der Nationalratswahl betont haben, ist es erforderlich, die alte Glühlampe nach mehr als 100 Jahren Einsatz durch neue Technologien zu ersetzen. Sie sind ebenfalls nur eine Übergangstechnologie, die potentiell von der wesentlich leistungsfähigeren LED-Technologie ersetzt werden kann.

Wir möchten jedoch auch festhalten, dass wir SozialdemokratInnen mit der Art und Weise, wie es zu dem Verbot der Glühbirne gekommen ist, nicht einverstanden sind. Mit diesem sind die Europäische Kommission und die Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten eindeutig über das Ziel hinausgeschossen. Leider hatte das Europäische Parlament keine Möglichkeit, das Verbot zu kippen, da es bei der Beschlussfassung nicht voll eingebunden war. Ausgearbeitet wurde der Vorschlag schließlich im Alleingang der Europäischen Kommission.

In der jetzigen Situation ist es daher nötig, die Lage weiterhin aufmerksam zu beobachten und bei Bedarf Maßnahmen zu ergreifen.

Sollte es zu einer neuerlichen Diskussion des Glühbirnenverbots beziehungsweise Energiesparlampen kommen, wird sich die SPÖ dafür einsetzen, dass das Europäische Parlament von Anfang an miteingebunden ist.